EEG Novelle 2016 – Eckpunktepapier vom BMWi (08.12.2015)

Die erneuerbaren Energien sind eine tragende Säule der Energiewende und ihr Anteil am Stromsektor soll auch weiter deutlich steigen. Von der Bundesregierung wird eine Steigerung von derzeit rund 33 Prozent auf 40 – 45 Prozent in 2025, auf 55 – 60 Prozent in 2035 und auf mindestens 80 Prozent bis 2050 angestrebt. Dieser hohe Anteil bedingt eine stärkere Integration der erneuerbaren Energien in die Strommärkte, was bereits bei der EEG-Novelle 2014 erkennbar ist. Wie dies im Detail aussehen kann, wurde am 08.12.2015 mit dem Eckpunktepapier des BMWi zur EEG Novelle 2016 dargestellt. Als zentrales Instrument ist die Förderung für die erneuerbaren Energien (Wind on-/offshore und Photovoltaik) ab spätestens 2017 im Wettbewerb durch Ausschreibungen vorgesehen. Die Bundesregierung will hierdurch die Entwicklung des EEG in Richtung mehr Marktnähe und Wettbewerb vorantreiben.

Für neue Biomasseanlagen ist der Weg über Ausschreibungen als alleiniges Förderinstrument nicht als sinnvoll erachtet worden, so dass hier abweichende Fördermechanismen vorgesehen werden. Die Gefahr der Stilllegung von Bestandanlagen aus wirtschaftlichen Gründen nach dem schrittweisen Auslaufen ab 2020 ist erkannt. Hier sollen über Ausschreibungen die Anschlussförderungen gewährt werden. Details stehen aber noch aus.