Haftung und Datenschutz

In der deutschen Rechtsprechung wird die Auffassung vertreten, der Betreiber einer Homepage mache sich durch die Anbringung von Links auf fremde Internetseiten die dortigen Äußerungen zu eigen und sei damit unter bestimmten Umständen zum Schadensersatz verpflichtet (Landgericht Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998, 312 O 85/98). Dies könne nur durch die ausdrückliche Distanzierung von den Inhalten dieser Seiten verhindert werden.

Die PBE Energietechnik GmbH betont hiermit ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt derjenigen Seiten hat, auf die von ihrer Homepage aus verwiesen wird. Vor der Anbringung eines Links stellt PBE Energietechnik GmbH durch eine Überprüfung sicher, dass Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch Inhalte dieser Seiten nicht ersichtlich sind. Bei Links handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen. Die Möglichkeit der nachträglichen Veränderung der gelinkten Internetseiten durch deren Betreiber schließt die Möglichkeit ein, dass gesetzeswidrige oder rechtsverletzende Inhalte ohne Wissen von PBE Energietechnik GmbH nachträglich in diese Seiten eingebracht werden.

Für diesen Fall nimmt PBE Energietechnik GmbH von vornherein ausdrücklich Abstand zu diesen gesetzeswidrigen oder rechtsverletzenden Inhalten. Sie wird unmittelbar nach Erlangung der Kenntnis darüber, dass ein konkretes Internetangebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, den Verweis auf diese Seite aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

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